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Die Amtsenthebung einer würdevollen und unschuldigen Präsidentin durch ein mental und finanziell korrupter Putschs

12/09/2016

Es war einmal eine Nation, die groß war in Bezug auf ihr Territorium und ihre fröhliche Bevölkerung, welche jedoch ungerecht behandelt wurde. Das Volk litt Not vor allem in den großen Peripherien der Städte und im tiefen Landesinneren. Jahrhundertelang wurde es von einer kleinen reichen Elite regiert, der das Geschick der Armen nie am Herzen lag. Wie ein Historiker, ein Mulatte, es ausdrückte, war das Volk sozial „wieder und wieder kastriert; wieder und wieder am Ausbluten“.

Doch allmählich begannen sich die Armen Brasiliens zu organisieren. In jeder Form von Bewegung sammelten sie soziale Macht an und nährten den Traum von einem anderen Brasilien. Es gelang ihnen, soziale Macht in politische Macht zu verwandeln. Sie trugen zur Gründung der Arbeiterpartei, PT (aus dem Portugiesischen Partido dos Trabalhadores) bei. Eines ihrer Mitglieder, ein Überlebender der großen Leidenszeit und ein Maschinist, wurde Präsident von Brasilien. Trotz des ausgeübten Drucks und der Konzessionen, die er durch die national und übernational begüterte Klasse erlitt, gelang ihm eine beachtliche Öffnung des Herrschaftssystems, was ihm ermöglichte, eine humanere Sozialpolitik zu schaffen. Ein Teil der Bevölkerung, so groß wie die ganze Bevölkerung Argentiniens, wurde aus Hunger und Not gerettet. Die Schwarzen und die Armen bekamen Zugang, was zuvor nicht möglich war, zu mittlerer und höherer Bildung. Doch vor allem spürten sie, dass sie ihre Würde zurückbekamen, die ihnen immer verwehrt worden war. Sie betrachteten sich nun selbst als ein Teil der Gesellschaft. Sie konnten sich sogar ein Auto oder eine Einrichtung kaufen oder mit dem Flugzeug fliegen, um entfernt lebende Verwandte zu besuchen. All dies irritierte die Mittelklasse, die um ihre Privilegien fürchtete. So kam es zu Diskriminierung und Hass unter ihnen.

In ihrem 13. Jahr hatte die Lula-Dilma Regierung in Brasilien weltweiten Respekt gewonnen. Doch die Wirtschafts- und Finanzkrise, da systembedingt, erreichte uns und verursachte ökonomische Probleme sowie Arbeitslosigkeit, was die Regierung dazu zwang, starke Maßnahmen zu ergreifen. Die endemische Korruption Brasiliens verstärkte sich in Petrobras und bezog nicht nur die oberen Schichten der PT ein, sondern auch die der großen politischen Parteien. Ein voreingenommener, selbstgerechter Richter konzentrierte sich fast ausschließlich auf die PT. Die Massenmedien, insbesondere deren konservativer Flügel, schufen ein Klischee der PT als Synonym der Korruption. Dies ist jedoch nicht wahr, denn es setzt die eigentliche Mehrheit mit einem kleinen korrupten Segment gleich. Doch die verwerfliche Korruption diente als Vorwand für die reichen Eliten und ihre schon historischen Verbündeten, einen parlamentarischen Coup zu schmieden, denn sie hätten niemals demokratische Wahlen gewonnen.

Aus Angst, die den Armen zugewandte Politik könnte sich konsolidieren, entschieden die Eliten, diese zu liquidieren. Die Methode, die sie zuvor gegen Getulio Vargas und Joao („Jango“) Goulart benutzt hatten, wurde nun aufs Neue in Betracht gezogen unter demselben Vorwand der „Korruptionsbekämpfung“, tatsächlich aber, um ihre eigene Korruption zu verbergen. Die Golpistas bedienten sich des Parlaments, von dem 60 % wegen Verbrechen angeklagt sind, und respektieren nicht die 54 Millionen, die Dilma Rousseff gewählt hatten.

Es ist wichtig klarzustellen, dass sich hinter diesem parlamentarischen Coup die kleingeistigen und unsozialen Interessen der Machthaber verbergen, in Allianz mit der Presse, die die Fakten verdreht und die schon immer mit jedem Staatsstreich in Verbindung stand, gemeinsam mit den konservativen politischen Parteien, einem Teil der öffentlichen Ministerien und der Militärpolizei (die die Panzer ersetzt) und einem Bereich des Obersten Bundesgerichts, dem es an Würde und an Neutralität mangelt. Der Coup richtet sich nicht nur gegen Präsidentin Dilma Rousseff, sondern gegen die Demokratie von partizipatorischem und sozialem Charakter. Es geht hier darum, zum schamlosesten Neoliberalismus zurückzukehren und fast alles dem Markt zu überlassen, der stets dem Wettbewerb unterworfen ist, nicht der Kooperation (darum ist dies Konflikt geladen und antisozial). Zu diesem Zweck beschlossen sie, die Sozialpolitik zunichtezumachen, das Gesundheitssystem zu privatisieren sowie das Bildungswesen und das Öl als auch die sozialen Errungenschaften der Arbeiter/innen anzugreifen.

Präsidentin Rousseff wurde kein einziges Verbrechen zur Last gelegt. Administrative Fehler, die ebenso von vorigen Regierungen begangen worden waren, wurden zur Regierungs-unverantwortlichkeit hochstilisiert, was zur Grundlage für die Amtsenthebung gemacht wurde. Dies ist so, als würde man einen Präsidenten wegen eines geringfügigen Fahrradunfalls zum Tode verurteilen, eine völlig unangemessene Bestrafung. Von den 81 Senatoren, die über sie urteilen werden, sind mehr als 40 in andere Verbrechen involviert bzw. es wird gegen sie ermittelt. Sie zwangen sie auf die Anklagebank, wo diejenigen sitzen sollten, die sie verurteilen. Unter ihnen befinden sich fünf frühere Minister.

Dies ist nicht nur eine Korruption des Geldes. Am schlimmsten ist die Korruption ihrer Herzen und Gedanken, die voller Hass sind. Die Gedanken der Senatoren, die für die Amtsenthebung sind, sind korrupt, denn sie wissen, dass sie eine unschuldige Frau verurteilen. Doch Blindheit und die Interessen der Großkonzerne stehen nun einmal über den Interessen des ganzen Volkes.

Hierzu passt gut das harsche Urteil des Apostels Paulus: „Der Zorn Gottes wird vom Himmel herab offenbart wider alle Gottlosigkeit und Ungerechtigkeit der Menschen, die die Wahrheit durch Ungerechtigkeit niederhalten“ (Röm 1,18). Die Gesichter der Golpistas werden für immer das Kainsmal tragen, der seinen Bruder Abel umbrachte. Die Golpistas töteten die Demokratie. Ihr Andenken wird wegen des von ihnen begangenen Verbrechens verflucht sein. Und Gottes Zorn wird auf ihnen lasten.

Leonardo Boff ist Theologe, Philosoph und Schriftsteller.

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